Am 20. September findet ein Gipfeltreffen europäischer StaatschefInnen in Salzburg statt. Die ÖVP-FPÖ-Regierung stellt diesen Gipfel unter die Leitsätze ihrer Politik der „inneren Sicherheit“ und der „Bekämpfung der illegalen Migration“. Im Vordergrund stehen die geplante Abschottung Europas gegenüber unerwünschten Menschen und die Verschärfung von sozialer Kontrolle und Disziplinierung.

Tenor der innenpolitischen Aktivitäten und Vorhaben der konservativen und reaktionären ÖVP-FPÖ-Regierung ist der Rückbau von gesellschaftspolitischen Errungenschaften in den Bereichen Bildung, Gesundheit, soziale Sicherheit und demokratische Teilhabe. Sie setzt alles daran, den Wünschen der Industrie (Streichung des Kumulationsprinzips) und der Finanzwirtschaft (Öffnung wichtiger gesellschaftlicher Bereiche, z.B. ORF, AUVA etc., für Investition und Profitmaximierung) zu entsprechen.

Damit unterstreicht Österreich zentrale Schwerpunkte der EU, die weitgehend ähnliche Ziele verfolgt. Um die in den letzten Jahren ins Stocken geratene Kapitalverwertung zu befeuern, greift die EU – im Verbund mit den nationalen Regierungen – zu immer unsozialeren Maßnahmen: Sie versucht die Arbeitszeiten zu flexibilisieren und zu verlängern, die Konkurrenz unter den lohnabhängigen Menschen zu verschärfen und die Sozialversicherungen so umzubauen, dass sie für Finanzunternehmen als lukratives Anlagefeld dienen. Anstelle eines Ausbaus von sozialen Grundrechten werden Profitinteressen bedient und die ohnehin schon weit fortgeschrittenen Zerstörungen der Umwelt in Europa und auf der ganzen Welt in Kauf genommen.

Wir widersetzen uns dieser Politik und fordern soziale, solidarische und ökologische Initiativen:

• Gewährleistung umfassender sozialer und politischer Rechte für die Menschen in Europa und andernorts
• Sicherung von Frieden und Abrüstung
• Einrichtung legaler Flucht- und Migrationswege und Förderung der Integration von Schutzsuchenden (u.a. Zugang zu Bildung und Erwerbstätigkeit)
• existenzsichernde Mindestlöhne und faire, existenzsichernde Transferleistungen (Mindestsiche-rung, Ausgleichszulagenrente etc.)
• Arbeitszeitverkürzung (30 Stunden sind genug!)
• Bekämpfung von (Langzeit- und Alters-)Arbeitslosigkeit
• offene Zugänge zu Bildung, sozialer, kultureller und demokratischer Teilhabe
• ökologischer Umbau der Industrie und Ausbau des öffentlichen (Nah-)Verkehrs.

Die Plattform „Solidarisches Salzburg“ plant aus Anlass des informellen Treffens der Staats- und RegierungschefInnen am 20.9.2018 in Salzburg für die Woche vom 13.-20.9.2018 einen Alternativ-Gipfel und will einen diskursiven und aktiven Gegenpol zu diesem sicherheits- & Grenzen-dicht-fokussierten Gipfel der EU-ChefInnen realisieren.

Veranstaltung von Amnesty International

Menschenrechtsbildung zielt darauf ab, einen Beitrag zur Etablierung einer Menschenrechtskultur in Europa und der Welt zu leisten. Durch die Verbindung der drei Ebenen „Wissen, Fähigkeiten und Haltung“ gelingt es in der Menschenrechtsbildung Menschenrechte spürbar und erfahrbar zu machen. So bilden wir die Basis, die uns zum aktiv werden ermutigt. Denn nur wer seine Rechte kennt, kann sich gestärkt für die eigenen und die Rechte der anderen einsetzen.

Eine Aufgabe, die gerade in aktuellen Zeiten, wo es scheint, dass Menschenrechte ihren Stellenwert verlieren und ihnen nicht der nötige Schutz zu kommt, mehr als notwendig ist.

Anhand von unterschiedlichen Beispielen der praktischen Menschenrechtsarbeit und der Menschenrechtsbildung wird gezeigt, wie wirkungsvoll die Macht der Menschenrechte positive Veränderung bewirken kann.

• Wann: 13.9.2018, von 17 - 18 Uhr
• Wo: Tribühne, Salzburg Lehen, Tulpenstraße 1

Noch immer sterben tausende Menschen im Mittelmeer. Mehrere NGOs versuchen möglichst viele Menschen aus Seenot zu retten. Doch statt ihnen zu danken, werden sie zum Spielball der großen Politik: Wer rettet, schreckt nicht ab. Wer rettet, beteiligt sich nicht an der Festung Europa.

In seinem Fotovortrag schildert Erik Marquardt die Situation auf hoher See. Wo kommen die Menschen her? Warum setzen sich so viele Menschen auf seeuntüchtige Boote? Wie ist die Situation auf anderen Fluchtrouten?

• Wann: 13.9.2018, 19 - 21 Uhr
• Wo: Tribühne, Salzburg Lehen, Tulpenstraße 1

Veranstaltung von arbeit_plus & Forum WLH; und Forum Wohnungslosenhilfe

In Abgrenzung zu den veröffentlichten Schwerpunkten des Ratstreffens am 20.9.2018 wollen wir Themen und Fragestellungen aufbereiten, die wir unseres Erachtens essentiell für eine Europäische Sozial- und Bildungsunion sind. Das betrifft insbesondere den Stellenwert sozialer Grundrechte wie dem Recht auf Arbeit, Inklusion, Sozialschutz und Gleichbehandlung. In der Europäischen Sozial-Charta sind differenzierte Leitsätze und Rechtsbestände ausgearbeitet, die auch von Österreich ratifiziert wurde. Allerdings hat Österreich einzelne Bestimmungen dezidiert ausgeklammert. Demgemäß verweigert Österreich individuell einklagbare Grundrechte auf Arbeit, auf Schutz vor Armut, Ausgrenzung und Wohnungslosigkeit sowie auf Wohnen. Diese für eine soziale Gesellschaft überaus wichtige Themen werden in der „Säule sozialer Grundrechte“ aufgegriffen, die von EU- Kommission und Parlament im November 2017 im Sinne einer Absichtserklärung veröffentlicht wurde. (Link: https://ec.europa.eu/commission/priorities/) Im Mittelpunkt der EU-Säule sozialer Grundrechte stehen drei Dimensionen:

• Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang
• Faire Arbeitsbedingungen
• Sozialschutz und soziale Inklusion

EINLADUNG ZUM WORLD-CAFÉ

Mit der Veranstaltung wollen wir einen Bogen zwischen Themenwahl und Intensität der Bearbeitung auf Europäischer Ebene und der nationalen Wirklichkeit von Sozialabbau, Aushöhlung des Arbeitsrechts, Gender Pay Gap etc. spannen. Damit sollen Perspektiven einer Politik und Öffentlichkeit von unten sichtbar gemacht werden, nach dem Motto: Wir greifen die Themen auf, die für alle wichtig sind! DISKUSSIONSSTAND UND AKTUELLE VORHABEN AUF EU-EBENE Für Impulsreferate zum aktuellen Diskurs in Brüssel / EU-Parlament konnten Jo Weidenholzer (MEP / SPÖ), Michael Reimon (MEP / Grüne) und Freek Spinnewijn (FEANTSA) gewonnen werden.

WAS HEIßT DAS FÜR SALZBURG / ÖSTERREICH?

Anschließend werden Thementische zu zentralen Herausforderungen im Kontext der Säule sozialer Grundrechte angeboten, in denen ein Praxisbezug zur Situation in Salzburg / Österreich hergestellt werden soll:

• soziale Sicherheit und Wohnen (Heinz Schoibl)
• Arbeit und faire Einkommen (Peter Ruhmannseder
• Gleichbehandlung (Vertreterin des Sbg. Frauenrats)
• Inklusion (Karin Astegger)
• Gemeinwohl (Isabella Klien)

Die Moderation von World-Café und anschließender Diskussion im Plenum obliegt Dagmar Baumgartner (be part).

• Wann: 14.9.2018, 14 – 19 Uhr
• Wo: Tribühne, Salzburg Lehen, Tulpenstraße 1

Veranstaltung von „Aufbruch“ - Aufbruch für ein demokratisches, solidarisches und ökologisches Europa!

Am 1. Juli 2018 übernimmt die österreichische Regierung die Ratspräsidentschaft der EU. Unter ihrem Vorsitz findet am 20. September ein Gipfeltreffen europäischer Staatschefs in Salzburg statt. Die österreichische ÖVP-FPÖ-Regierung arbeitet entschieden an Offensiven gegen soziale und demokratische Errungenschaften. Ihre neoliberalen und antidemokratischen Pläne fügen sich in die rein an Wirtschaftsinteressen orientierte Politik der EU. Im Interesse der großen Konzerne und des Finanzkapitals versucht die EU im Verbund mit den nationalen Regierungen die Arbeitszeiten zu verlängern, die Konkurrenz unter der arbeitenden Bevölkerung zu verschärfen und die Sozialversicherungen so umzubauen, dass sie für Finanzunternehmen als lukratives Anlagefeld dienen. Diese Politik nimmt bewusst eine weitere Zerstörung der Umwelt in Europa und anderswo auf der Welt in Kauf.

REFERENTINNEN:

• Checchino Antonini (Rom): Journalist, Mitglied in der nationalen Koordination der neuen Organisation Potere al Popolo (die Macht dem Volke), aktiv in Sinistra Anticapitalista (Antikapitalistische Linke) und Redaktor der gleichnamigen Zeitschrift.
• Christiaan Boissevain (München): Maschinenschlosser in Luftfahrtindiustrie, BR und Vertrauensmann der IGM, Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken
• Helmut Born, (Düsseldorf): aktiv bei „Gewerkschafter*innen für Klimaschutz“, Mitglied im Landesbezirksvorstand ver.di NRW, aktiv in der Internationalen Sozialistischen Organisation.
• Iris Frey, (Wien): Aktivistin bei der österreichischen Klimabewegung System Change, not Climate Change! und studiert sozial- ökologisches Wirtschaften an der Wirtschaftsuni Wien.
• Thies Gleiss (Köln): ist gelernter Werkzeugmacher, langjähriger Metall-Gewerkschafter und Betriebsrat. Gründungsmitglied der LINKEN und Mitglied in deren Parteivorstand. Einer der Bundessprecher*innen der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN. Mitstreiter im Ökosozialistischen Netzwerk in Deutschland.
• Susanne Haslinger (Wien): Juristin und in der Rechtsabteilung sowie im sozialpolitischen Grundlagenbereich der Produktionsgewerkschaft (PRO-GE) in Wien tätig
• Heinz Högelsberger (Wien): arbeitete nach dem Studium der Erdwissenschaften als Forschungsassistent an den Universitäten von Galway (Irland) und Wien, später als Campaigner (Anti-Atom, Energie, Verkehr) bei Greenpeace und GLOBAL 2000. Seit 2008 ist er in der Gewerkschaft vida und in der Arbeiterkammer in Wien tätig.
• Julia Holzhauser (Saarbrücken), Operationstechnische Assistentin, Vorsitzende des Fachbereiches Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen in der Region Saar Trier der Gewerkschaft Ver.di, aktiv in der Streikbewegung in den Krankenhäusern im Saarland.
• Verena Kreilinger (Salzburg): Medienwissenschaftlerin, aktiv in Aufbruch Salzburg.
• Boris Lechthaler (Linz): ist Versicherungsangestellter und in der Solidarwerkstatt Österreich politisch aktiv:
• Brigitte Litschauer (Wien): Ass. Prof. Dr. Studium der Medizin in Wien und Montpellier, FÄ für Physiologie, Univ. Klinik für Klinische Pharmakologie, Med. Uni. Wien. Forschungsschwerpunkte u.a. Arbeitsphysiologie, psychosozialer Stress, gesundheitliche Auswirkungen akuter und chronischer Beanspruchung.
• Dastan Jasim (Mannheim): studiert Politikwissenschaften an der Universität Heidelberg, arbeitet für Civaka Azad und beim Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung. Sie schreibt regelmäßig über die Geschehnisse in allen vier Teilen Kurdistans und ist aktiv im Verband der Studierenden aus Kurdistan.
• Zofia Marcinek (Warschau): Aktivistin und Streikführerin der Bewegung „schwarzer Protest“.
• Petra Nagenkögel (Salzburg): Autorin und seit 1996 Leiterin des Literaturvereins prolit.
• Raphaél Preston (Paris): Lehrer, Mitglied der NPA (Neue Antikapitalistische Partei) und ihrer Strömung Étincelle (Funke), Mitarbeiter der Zeitschrift Convergences Révolutionnaires
• Fritz Schiller (Wien): Ökonom, Betriebsratsvorsitzender, Mitglied des Vorstandes der Wiener Gebietskrankenkasse, Arbeiterkammerrat in Wien, Mitglied der Bundesarbeitskammer, Mitglied des Bundesvorstandes der GPA-djp. Autor des Buches Lohnpolitik in Österreich, ÖGB-Verlag.
• Franz Sölkner (Graz): Mitarbeiter am Projekt Rüstungsatlas, ehemaliger Gemeinderat der Grünen in Thal bei Graz.
• Florian Weissel (Wien): seit Jahren basisgewerkschaftlich und betriebsrätlich im Gesundheits- und Krankenhausbereich aktiv und Mitbegründer der Initiative Care Revolution Wien
• Winfried Wolf (Berlin): Politikwissenschaftler und Ökonom, Autor zahlreicher Bücher über die ökonomische Entwicklung, die Automobilindustrie und die Verkehrspolitik. Chefredakteur von lunapark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie, Herausgeber der Kampagnenzeitung Faktencheck Europa
• Christian Zeller:(Salzburg): Professor für Wirtschaftsgeographie, Universität Salzburg, aktiv in Aufbruch Salzburg

• Wann: 15.9.2018, 13:30 – 22 Uhr
• Wo: Tribühne, Salzburg Lehen, Tulpenstraße 1

eine Veranstaltung von „System Change, not Climate Change“

Positive Veränderungen im Lebensmittel(wirtschafts)system werden gegenüber Konsument*innen gerne auf die „richtigen“ Kaufentscheidungen im Supermarkt reduziert. Die gesamtwirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen, die das Menschenrecht auf Nahrung untergraben, werden dadurch jedoch nicht verändert (z.B. Land Grabbing, Ausbeutung von meist migrantischen Arbeitskräften in der Landwirtschaft, Konzernmacht). Für eine demokratische Lebensmittelpolitik braucht es Zusammenschlüsse von Konsument*innen mit Produzent*innen, NGOs, Wissenschaft etc. Ein solcher Zusammenschluss ist die Bewegung für Ernährungssouveränität.

Der Fokus des Vortrags liegt auf dem Freihandel und die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU. Im Anschluss werden die Grundsätze der Ernährungssouveränität vorgestellt und ihr Lösungszugang auf die genannten Problemfelder. Im letzten Teil wird das Publikum dazu eingeladen, sich zu überlegen, wie sie (gemeinsam) eine demokratische Lebensmittelpolitik mitbestimmen können.

REFERENTINNEN:

• David Steinwender, Arbeitskreis Ernährungssouveränität Graz
• Sigrun Zwanzger, Welthaus Steiermark

• Wann: Sonntag, 16.9.2018, 15:00 - 17:00
• Wo: Literaturhaus, Strubergasse 23; 5020 Salzburg

Veranstaltung von Frauen*Volksbegehren

FRAUENRECHTE sind MENSCHENRECHTE … in einem Europa, das schützt The Vagina Monologues (szenische Lesung) humorvoll, ernst, hintergründig, feministisch – Vaginas erzählen von Schicksalen, von der Suche nach weiblicher Identität, von Liebe und Leidenschaft, von Enttäuschung und Gewalt. Text: Eve Ensler Künstlerische Leitung: Judith Valerie Engel und Gertraud Steinkogler-Wurzinger

Diskussion mit Monika Vana (Abgeordnete des Europäischen Parlaments) Eine aktuelle Studie der EU zeigt einen deutlichen Backlash. Die Gleichstellung von Frauen und Mädchen wird zunehmend beschränkt. Vor allem Bereiche, wie Bildung, Gesundheit und Gewaltprävention sind betroffen. Zusätzlich wird die Arbeit von Frauenrechtsorganisationen erschwert. Wer leidet konkret unter diesen Einschränkungen? Was sind die Ursachen? Wie kann die Politik dieser Entwicklung entgegensteuern? Party mit LaLuna vom Kollektiv Tanzbar

• Wann: 17.09.2018, ab 19 Uhr
• Wo: TriBühne Lehen, Salzburg, Tulpenstraße 1

Veranstaltung von Friedensbüro Salzburg; Mitveranstalter: ÖH Salzburg, Südwind Salzburg, IBZ, Internationaler Versöhnungsbund

In der öffentlichen Wahrnehmung wird die Friedens-und Sicherheitspolitik der Europäischen Union in äußerst ambivalenten Bildern gezeichnet: Auf der einen Seite als mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnetes historisches Friedensprojekt mit deutlich ziviler Schlagseite. Auf der anderen Seite als von hegemonialen und rüstungslobbyistischen Ansprüchen getriebener globaler Player im Kampf um den Titel eines „Rüstungsweltmeisters“. Wohin steuert europäische Friedenspolitik und welche Rolle spielen dabei nationale und transnationale Initiativen für Frieden und Abrüstung?

REFERENTINNEN:

• Otfried Nassauer, Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit, Berlin
• Thomas Roithner, Friedensforscher, Privatdozent an der Universität Wien
• Lucia Hämmerle, Internationaler Versöhnungsbund, Projekt „Rüstungsatlas“, Wien

• Wann: Dienstag, 18.9.2018, ab 19 Uhr
• Wo: Tribühne, Salzburg Lehen, Tulpenstraße 1

Watch the Med - Alarmphone ist ein Projekt, welches im Oktober 2014 von einem Aktivist*innen-Netzwerk aus Europa und Nordafrika ins Leben gerufen wurde. Das Projekt startete ein selbstorganisiertes Call-Center für Geflüchtete, die auf dem Mittelmeer in Seenot geraten. Dabei wird den von Seenot Betroffenen eine zweite Möglichkeit gegeben, ihren Hilferuf an die Seenotrettung zu tragen. Jeder gemeldete Notfall wird dokumentiert und bis zu einer sicheren Rettung öffentlichkeitswirksam begleitet, ggf. wird weitere Unterstützung mobilisiert. Auf diese Weise wird - soweit wie möglich - auf die jeweiligen Verantwortlichen Druck ausgeübt, um Menschenrechtsverletzungen wie Pausbacks zu verhindern.

• REFERENTINNEN: Aktivist*innen des Alarmphone -Teams München

• Wann: Mittwoch, 19.9.2018, 17:00 - 18:30
• Wo: Tribühne, Salzburg Lehen, Tulpenstraße 1

Im Anschluss an die Veranstaltung „Solidarität mit Mirgrant*innen auf See“ werden wir gemeinsam von der Tribühne Lehen Richtung Innenstadt gehen und eine Namensliste der im Mittelmeer ertrunkenen Personen zum Staatsbankett tragen. Wir möchten den Verantwortlichen der Abschottungpolitik zeigen, dass das Sterben im Mittelmeer ihre Verantwortung ist!

Treffpunkt: 18:30 Uhr, Salzburg Lehen, Tulpenstraße 1

• 11:30 Hauptbahnhof Salzburg - Hearing Afrique-europe-interact
• 14:00 Demonstration „A better Future for all“ Demozug startet am Hauptbahnhof Richtung Volksgarten
• 17:00 Kundgebung und Musik im Volksgarten

In jedem Fall wünschen wir uns eine kreative, lautstarke und gewaltfreie Großdemonstration und Kundgebung. Diskriminierenden Parolen und Inhalten wird kein Platz gegeben. In diesem Sinne fordern wir die VertreterInnen der Exekutive, der Medien und der Politik auf, in ihrem Verantwortungsbereich eine Praxis der Deeskalation und der konstruktiven Konfliktaustragung zu forcieren

Nach der Kundgebung wird es in den Räumlichkeiten des Jazzit Salzburg auch noch eine Party mit Live-Musik und Verpflegung geben. Details werden noch bekannt gegeben.

• Def Ill
• Soundmixer Musikgruppe
• DJ-Set Stereofreezed Soundsystem

• Wann: Donnerstag, 20.9.2018, ab 20:30 Uhr
• Wo: Jazzit, Salzburg, Elisabethstraße 11

Weitere Veranstaltungen zu Ökologie, Migration und Asyl, Menschenrechtsbildung und Demokratie etc. sind aktuell in Planung. Ergänzend zu diesen Diskussionsveranstaltungen wird es eine Reihe von Out Door Aktivitäten geben, wie

• Video-Team – Frage zum Tag
• Wandzeitung – wall of public initiatives
• Flash Mob
• Pressearbeit etc.